ARME ARMEE
Gedanken und Überlegungen zum Thema „Armee und Heer“
Der Weg zur Bedeutungslosigkeit
Seit Bundesrat Villiger, FDP (1989 – 1995) wurde die Armee immer mehr an den Rand der Bedeutungslosigkeit geführt. Unsere Bundesräte Ogi, SVP (1995 – 2001), Schmid, BDP (2001- 2009), Maurer, SVP (2009 – 2016) und Parmelin, SVP (2016 – 2018), haben sie als Departements-Vorsteher schrittweise weiter verkleinert. Sie reduzierten die Zahl der dienstleistenden Wehrmänner, verringerten die Materialbestände, schlossen Waffen- und Flugplätze, Kasernen, Zeughäuser und vieles mehr. Unter dem Begriff WEA sollte „Weiterentwicklung der Armee“ verstanden werden. Er wurde aber zur „Weiterabschaffung“ mutiert. Der Kick wurde zum Knick!
Motivation, Stolz und Freude, ein Schweizer Soldat zu sein, wurden systematisch zerstört.
Die Armee sollte sich der Bevölkerung nicht mehr zeigen, nicht mehr mit ihr leben und zusammenarbeiten. Längst sind die Zeiten vorbei, als jedes Dorf stolz war, wenn eine Kompanie oder nur ein Zug sich installierte, eine Militärküche eingerichtet wurde und Offiziere bei den Bewohnern Zimmer bezogen. Als Kind bin ich wie andere auch mit einem kleinen Behälter vor der Militärküche angestanden und habe gehofft, Kakao oder Essresten zu bekommen. Selten wurden wir enttäuscht, und nichts hat besser geschmeckt als diese Militärkost. Gross war die Freude und das Interesse aber erst dann, wenn noch Manöver oder nur kleine Übungen stattfanden, ein Stütz-, ein Beobachtungs- oder Funkposten auf unserem Hof sich versteckt hat. Man war armee- und soldatenfreundlich. Bevölkerung, Restaurants und Geschäfte haben profitiert.
Einen Turnverein gab es damals in meinem Dorf noch nicht, aber den militärischen Vorunterricht, so etwas wie der Vorgänger von Jugend + Sport. Die Aushebung war ein Schritt ins Erwachsenenleben und eine erste Herausforderung. Mit breiter Brust haben wir als Rekruten die Uniform getragen und uns im Tenue-ex im Urlaub stolz gezeigt. Der Vorschlag zum Weitermachen war damals eine Auszeichnung.
Sie bekamen im Kalten Krieg kalte Füsse.
Die genannten Bundesräte haben das VBS jeweils der Not gehorchend nicht dem eigenen Triebe übernommen. Wie unbedeutender die Armee wurde, desto unbedeutender wurde auch dieses Departement und umgekehrt. Sie begannen, an den ewigen Frieden zu glauben und vertraten immer mehr die Meinung, dass es keinen konventionellen Krieg mehr geben wird. Ogi wollte den Frieden mit Fussbällen fördern und Maurer gegen 100 Panzer zum Alteisenpreis verschrotten. Hätte nicht ein gewisser Divisionär, René Wellinger, vorausdenkend und –sehend mit einem nicht auf dem Dienstweg durchgesetzten Entscheid die Pläne des Bundesrates durchkreuzt, ständen heute nicht 96 Panzer vom Typ Leopard der Armee noch zur Verfügung. Es gibt sie noch, die hervorragenden „Generäle“ und nicht nur einen CdA!
Durch den Ukraine Krieg bekommen sie heisse Köpfe.
Nicht nur die Bevölkerung, sondern auch die Entscheidungsträger, das Parlament, die Politiker, die Parteien und Meinungsbildner wurden aufgeschreckt. Die GSOA verstummt, die SP, welche im Parteiprogramm die Abschaffung der Armee festgeschrieben hat, die Pazifisten der Grünen und andere Opportunisten setzen sich nun medienwirksam in Szene und debattieren plötzlich wichtig über Panzer, Waffen und Munition. Sie wollen – ebenso verwunderlich – einen Krieg, an welchen sie nie geglaubt haben, unterstützen und zwar einseitig, weil ihnen das Leben eines russischen Soldaten, die nicht freiwillig kämpfen, anscheinend viel weniger wert ist als jenes eines ukrainischen! Diese Haltung dient ihnen sogar dazu, die bewaffnete Neutralität auf den Opfertisch zu legen und die Beitritte zur EU, in die NATO und UNO zu beflügeln.
Der Zweck heiligt die Mittel.
Man staunt, wie schnell doch Haltung und heilige Parteiprogramme angepasst werden können, wenn es dem eigenen Erfolg dienen kann. Man wird situativ variabel, um gefallen zu können. Die verhasste Armee und Rüstung sollen nun sofort und unkompliziert, Munition und Panzer für die Ukraine liefern. Jeder Mensch ist zwar gegen den Krieg, aber man kann ja dafür sein, wenn man nicht selber hingehen muss. Die deutsche Sicherheitspolitikerin, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, zeigt sich irritiert, weil die Schweiz Deutschland keine Waffen und Munition liefert. Dabei hätte die Gepard-Munition einem humanitären Zweck gedient…! (TT vom 11. März 2023) Unglaublich, aber so ist ja alles klar. Wir sind zur humanitären Hilfe verpflichtet, und dies widerspricht auch nicht dem Neutralitätsprinzip. Munitionslieferungen, um russische Soldaten zu töten, gelten also als humanitäre Hilfe. Wir müssen nun sofort unsere Rüstungsindustrie hochfahren, denn solche Hilfe brauchen viele andere Staaten auf der Welt doch auch, oder?
Es brauchte eine Frau und Ständerat Werner Salzmann
Dass Viola Amherd das VBS übernehmen musste, war ein Glücksfall für die Armee und die SVP. Eine Frau, welche keine Ahnung von der Armee und Dienstpflicht hatte, musste contre coeur dieses verhasste Departement übernehmen. In dieses bedeutungs- und prestigelos gewordene Amt hätten die anderen Parteien gerne lückenlos die SVP gedrängt, um weiterhin gegen sie schiessen zu können. Ein Kollege aus der Ostschweiz hat mir nach der Wahl Amherd’s telefoniert und gesagt: „Glaub mir, jetzt fliegen wir!“ Damit hatte er die Beschaffung des Kampfjets gemeint. So war es dann auch. Er hatte recht!
Damit es aber mit der Armee weiter aufwärts geht, braucht es Ständerat Werner Salzmann. Er hat am 18.02.2022, ein Monat vor dem Einmarsch der Russen in die Ukraine, im „Tagesgespräch“ gesagt, dass wir die Situation ernstnehmen müssen und uns auf den schlimmsten Fall vorzubereiten hätten. Nach der Formel: Potential x Absicht = Bedrohung seien wir jetzt schon auf der Alarmstufe „hoch“! Wir hätten zwar nicht Partei zu ergreifen, denn wir seien und bleiben ein neutrales Land, aber wir müssten Verhandlungen anbieten. Dies sei unsere Hauptaufgabe.
Der Präsident der politischen Sicherheitskommission des Ständerates hat es richtig vorausgesehen und ist auch sofort aktiv geworden. Seine Kompetenzen, Kenntnisse und Fähigkeiten geben Zuversicht und Hoffnung, dass nun das Richtige zur richtigen Zeit am richtigen Ort vorgenommen wird. Der Bundesrat will nämlich, um die Vorgaben der Schuldenbremse einzuhalten, 1,6 Milliarden bei der Armee einsparen. GSOA, Linke und Grüne freut es. Sie wollen lieber Geld für Vaterschafts- und Menstruationsurlaube. Uns sind aber Sicherheit und Frieden wichtiger, damit wir die sinnige Frage: „Wohin gehst Du, wenn Du nach Hause willst?“ auch sinnvoll beantworten können.
Paul Hunziker / 14. März 2023
